Christian Zeitz: „Ausschluss“ offenbart ÖVP als Apparatschikpartei

Im Rahmen eines Seminares des Wiener Akademikerbundes zum Thema „Meinungsfreiheit“ nahm Mag. Christian Zeitz, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für angewandte Politische Ökonomie, am vergangenen Wochenende Stellung zu seinem „Parteiausschluß“ aus der Wiener ÖVP. Mit ihm seien symbolisch auch Tausende Liberale und Konservative aus der ÖVP entfernt worden, die ihr kritisches und diskursorientiertes Selbstverständnis, ihre christlichen Werte und den Wunsch nach einer sachpolitischen Auseinandersetzung bisher in der ÖVP beheimatet gesehen hatten.

Daß „derartige“ und „jenseitige“ Meinungen in der ÖVP keinen Platz hätten, wie Christine Marek mehrfach „glasklar“ zum Ausdruck brachte, ohne dies näher spezifizieren zu können, demonstriere einen weiteren Schritt der ÖVP Wien in eine rückwärtsgewandte Apparatschikpartei. Der Umstand, daß man als Betroffener in der ÖVP in keiner Phase zur Sache befragt oder zur Stellungnahme eingeladen wird und einem der „Ausschluß“ nur über die Medien ausgerichtet wird, bevor die Möglichkeit eines Rechtsmittels besteht, erinnere an stalinistische oder nationalsozialistische Schauprozesse und ließe tiefe Blicke in die Konfliktkultur der ÖVP zu, so Zeitz.

In der ÖVP wisse man um die lupenrein demokratische und klassisch liberale Grundhaltung aller Funktionäre des Wiener Akademikerbundes ganz genau Bescheid. Trotzdem opfert die ÖVP die treue Zugehörigkeit ehrenamtlich Engagierter, die sich dem Mainstream der political correctness und der bedingungslosen EU-Hörigkeit widersetzen, einem populistischen Reflex und „räumt auf“, so Zeitz. Die „Ausmerzung“ Unliebsamer offenbare ein gestörtes Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit, waren sich die Seminarteilnehmer am Wochenende einig.

Zuerst erschienen bei APA OTS.